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Liebe Leserinnen und Leser,
heute abend ist mein Blutdruck heftig angestiegen. Uneigennützig wie ich bin, möchte ich Euch daran gern teilhaben lassen. Was ist los?
Das Umfeld des unsäglichen Virenleugners, Impfgegners und Freundes der Neuen Germanischen Medizin, Stefan Lanka, verbreitet triumphierend die Meldung, dass vor dem Bundesgerichtshof der “Masernprozess” gegenüber Dr. David Bardens, hinlänglich bekannt in der skeptischen Szene, “endgültig gewonnen” worden sei. Das wird nun unmittelbar mit der himmelschreiend verlogenen Aussage verbunden, dass die Juristen Lanka nun auch noch inhaltlich recht gegeben hätten – in seiner Aussage, ein Masernvirus existiere nicht und Dr. Bardens habe hierzu auch keinen Beweis beigebracht.
Diese Leute schrecken vor keiner Lüge und Verdrehung zurück.
Wir erinnern uns: Lanka hatte eine Summe von 100.000 Euro für denjenigen ausgelobt, der ihm durch Vorlage einer Studie beweise, dass ein Masernvirus existiere. Dr. Bardens legte eine Reihe von anerkannten Veröffentlichungen vor, was Lanka jedoch keineswegs veranlasste, sich geschlagen zu geben. Woraufhin David Bardens die ihm ausgelobte Zahlung einklagte. Erstinstanzlich bekam er Recht, zweitinstanzlich -vor dem OLG Stuttgart- nicht. Und zwar keineswegs, weil der geforderte inhaltliche Nachweis nicht erbracht sei. Nein, aus rein juristischen Gründen. Ein Anspruch aus einer Auslobung ist nämlich deshalb nicht einklagbar, weil bei einer Auslobung kein gegenseitiger Vertrag zustande kommt, der wechselseitige Ansprüche begründet. Bei einer Auslobung entscheidet allein der Auslober, ob er die Auslobungskriterien für erfüllt hält oder nicht. Er kann sich gar aus mehreren Ergebnissen, die an sich gleich zu bewerten wären, nach seinem Gusto eines aussuchen und diesem die Prämie zugestehen – oder auch nicht. Das ist geltendes Recht und kann in jedem BGB-Kommentar nachgelesen werden.
Insofern hatte das OLG Stuttgart gar nicht inhaltlich zu urteilen, sondern konnte nur Lankas Erklärung entgegennehmen, nach seiner Ansicht seien die Auslobungskriterien nicht erfüllt – weil nicht eine (wie gefordert), sondern sechs Studien vorgelegt worden seien…
Es war offensichtlich dem OLG Stuttgart selbst peinlich, das Verfahren so enden lassen zu müssen. Weshalb der Vorsitzende Richter sich auch in seinem Schlusswort in aller Deutlichkeit dazu erklärt hat: Das Gericht habe inhaltlich keineswegs im Sinne von Lanka entschieden, darum sei es nicht gegangen. Die Impfgegner um Lanka wurden vom Gericht regelrecht ermahnt, dies nicht falsch auszuschlachten.
Eine Revision wurde nicht zugelassen – dies wäre nur möglich gewesen, wenn es sich um eine Angelegenheit von grundsätzlicher Bedeutung oder um eine bislang noch nie entschiedene Frage gehandelt hätte. Und hier nicht missverstehen: Um im JURISTISCHEN SINNE grundsätzlich bedeutsame bzw. noch nicht entschiedene Fragen, nicht um den Tatsacheninhalt des Prozesses! Die Rechtslage zu Auslobungen ist aber völlig klar, unumstritten und in jedem guten Lehrbuch zum Schuldrecht nachzulesen.
Dr. Bardens hat gegen die Nichtzulassung der Revision Rechtsbeschwerde eingelegt, also einen rein juristischen Weg eingeschlagen, die inhaltliche Auseinandersetzung um die Auslobung und die Masernvirenfrage war mit dem Sitzungsende beim OLG Stuttgart beendet. Ob das nun so klug war, mag überlegenswert sein.
Jedenfalls, auch mangels Veröffentlichung oder Pressemitteilung des BGH lässt sich festhalten:
- Der BGH hat inhaltlich nicht im Sinne des Impfgegners und Virenleugners Lanka entschieden. Er hat überhaupt nicht inhaltlich entschieden.
- Er hat -soweit bislang einschätzbar- eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Verwehrung der Revision zum zweitinstanzlichen Urteil des OLG Stuttgart verworfen.
- Das ist ein rein formaljuristischer Vorgang.
- Bestätigt dürfte der BGH nur eines haben: Die Entscheidung über die Nichtzulassung der Revision beim OLG Stuttgart. Diese war rechtsfehlerfrei. Nicht mehr.
- Zu den Tatsachen hat der BGH keine Entscheidung getroffen. Es bleibt beim Schlusswort des Vorsitzenden des Zivilsenats beim OLG Stuttgart, siehe oben.
- Selbst wenn der Nichtzulassungsbeschwerde von Dr. Bardens entsprochen worden wäre, hätte es zu einer -erneuten- inhaltlichen Verhandlung nicht kommen können. Die Revision ist eine Überprüfung auf Rechtsfehler, sie ist keine Tatsacheninstanz.
Ich halte deshalb mal in aller Deutlichkeit fest:
Die aktuell bereits im Netz befindlichen Jubelarien der Lanka-Anhänger sind milde ausgedrückt eine mentale Fehlleistung, härter ausgedrückt eine intellektuelle Unverschämtheit ersten Ranges, eine Propagandalüge, für die sich die meisten Geheimdienste zu schade wären. Ich frage mich wirklich nach der mentalen Verfassung dieser Leute. Natürlich hängen sie nach wie vor den Irrlehren ihres Meisters an – aber die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch den BGH als inhaltlichen Sieg über Dr. Bardens umzuinterpretieren, das ist, schlicht gesagt, allerunterste Schublade. Wenn ich nicht so ein freundlicher und zurückhaltender Mensch wäre, würde ich bestimmt noch ganz andere Worte dafür finden.
Nachtrag:
Der obenstehende Beitrag wurde verfasst, als Pressemitteilung und Beschlusstext des Bundesgerichtshofs noch nicht vorlagen. Die Aussagen des Beitrags wurden von den inzwischen vorliegenden Veröffentlichungen des BGH in vollem Umfang bestätigt und bedürfen keinerlei Korrektur.
Nachtrag, Oktober 2022
Geraume Zeit später füge ich hier der Vollständigkeit halber hinzu, dass nach wie vor (!) bei mir Mails der Anhänger von Herrn Lanka, manchmal sanft belehrend, manchmal eher von oben herab, bei mir eingehen. Das nenne ich mal Nachhaltigkeit.
Bildnachweis: Screenshot, aaO
Aus den Kommentaren (lesenswert …)
Lemurian sagt:Und übrigens hab ich euch eh nur verarscht…einfach nur so aus Fun und weil ich eure Reaktionen lesen wollte! ^^Ist mir doch schnuppe was der Lanka da schreibt: Masern sind ne Krankheit! Fertig, aus, der Rest ist mir schnuppe ob man Viren nachgewiesen hat, wie aussehen usw. oder wie die sich paaren…ist mir alle egal!Hauptsache man kann Masern heilen.Antworten
Udo Endruscheit sagt:Ah ja. Ich lass das jetzt einfach mal so stehen. Jeder macht sich eben lächerlich, so gut wie er kann. Masern “heilen” kann man zweifellos ebensowenig wie Deinen Sinn für “Humor”.Antworten
ChemDoc sagt:Schelm! dsss dsss…Antworten
Ich behalte mir vor, weitere Kommentare, die von nichts als von bloßer Ignoranz zeugen, als Spam zu behandeln.Antworten
sternenmond75 sagt:@Lemurian: bitte nun Sehhilfe aufsetzen, Aufmerksamkeit volle Kraft voraus, und los geht’s:Hier das vollständige Gutachten von Prof. Andreas Podbielski, auf welches seit dem ersten Prozess und auch zuletzt beim BGH-Urteil vorrangig immer wieder Bezug genommen wird:http://www.wissenschafftplus.de/uploads/article/Gutachten_Podbielski_17-11-2014.pdfFast schon belustigend, dass die Lanka-Seite selbst, das Gutachten vollständig abbildet. Der offenbar selektiv lesende Impfgegner und/oder mit Aufmerksamkeitsdefiziten (für die ich hilfreiche Medikamente empfehle!) kommt nur bis Seite 21 und kommt dann auf solche seltsamen Sichtweisen. Sie, Lemurian, haben es offenbar nur bis zum Durchlesen des Newsletters von Wissenschafftplus “geschafft”.Dabei wird es doch erst nach Seite 22 erst so richtig interessant: Eigentlich sollte man sich alles ab Seite 27 auf der Zunge zergehen lassen:Auszüge:“Die hinreichend durch adäquate und wissenschaftlich korrekt durchgeführte
Experimente belegten Aussagen der 6 eingereichten Publikationen bestätigen die
Existenz des Masernvirus, und zeigen seine spezifische Infektiosität sowie seine/n
ungefähre/n Größe I Durchmesser […]”“Letztlich sind aber die Forderungen des Beklagten [Anmerkung von mir: das ist Herr Lanka] an die Beweisführung müßig, da die Genominformation von Masernviren in Gänze vorliegt (und dies in der vom Kläger eingereichten
Übersichtsarbeit von Horikami & Meyer beschrieben wird), und allein mit dieser Information die Anwesenheit von Masernviren nur in infizierten Patienten und nur im Bereich der infizierten anatomischen·Kompartimente über jeden vernünftigen Zweifel erhaben nachgewiesen werden kann.”- Lanka hat ja durchaus ein gewisses Talent für Verdrehung von Tatsachen, aber der arme Gutachter sah sich genötigt, nochmals Stellung zu nehmen (auch wieder interessant, dass es auf der Seite von Wissenschafftplus veröffentlicht wurde): http://www.wissenschafftplus.de/uploads/article/Schreiben_von_Prof_Podbielski_3-3-2015.pdf (auch wieder interessant, dass es auf der Seite von Wissenschafftplus veröffentlicht wurde): “Auch hier verweise ich auf mein Gutachten – ich habe stichpunktartig die knapp
zehntausend Fachartikel zum Thema Masernvirus auf solche geprüft, die die
Existenz des Masernvirus negieren und wurde nicht fündig. […] der […] Beklagte selbst keinen
entsprechenden Artikel zitierte und stattdessen ausschließlich selbst erdachte
Hypothesen als Argumente anbringt.” Na @Lemurian? Wo liest man denn DA bitteschön heraus, dass der Gutachter die Nichtexistenz von Masernviren festgestellt hat? Das würde nur mit reichlich Tippex auf den Originalschriften gehen 😛 oder Dank selektiver Wahrnehmung.Antworten
Aber so ist das eben, wenn die Realität nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmen will. ^^Antworten
Norbert Aust sagt:Dass man lange im Internet recherchiert ist keine Garantie dafür, dass man auch ein objektiv zutreffendes Resultat erhält. Ich kann stunden- tage-, ja jahrelang im Internet recherchieren und trotzdem zu dem Schluss kommen, die Erde sei eine Scheibe. Oder hohl. Oder es gibt Chemtrails. Oder, oder, oder. Das Stichwort ist Confirmation Bias (“Bestätigungsfehlschluss”), der dazu führt, dass man – zumeist ohne sich dessen bewusst zu sein – die angebotenen Informationen filtert und sich die jenigen, die ins eigene Weltbild passen, herauspickt. Vielleicht lesen Sie hier einmal nach: https://de.wikipedia.org/wiki/Best%C3%A4tigungsfehlerAntworten
RPGNo1 sagt:Frau Oeser, Frau Thormann:
Es gibt keine Masernviren? Sagen sie das, den Eltern des 6jährigen Kindes, das an Spätfolgen im letzten November gestorben ist: http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/masern-sechsjaehriges-maedchen-stirbt-in-hessen-an-spaetfolgen-a-1123060.htmlSie beide sind menschenverachtende Zyniker, die ich nicht einmal mit der Kneifzange anfassen möchte.AntwortenEva Oeser sagt:Tut mir leid wegen des Mißverständnisses, ich habe es leider schon oft erlebt, dass “abweichende Meinungen” einfach ignoriert werden.
Ich habe keine Vorurteile, sondern 16 Jahre lang z.T. seht intensiv recherchiert, angefangen vor über 20 Jahren, als es im Internet noch nicht viel zu dem Thema zu finden gab wie heute.
Bei uns wurde früher auch geimpft, es gab jedoch massive Gründe, dass ich mich über das Thema sehr gründlich informiert habe und als ich genug zum Thema wusste, habe ich besser die Finger davon gelassen – zum gesundheitlichen Vorteil der später geborenen Kinder und Haustiere, ich habe also den Vergleich. Später habe ich mich an der klein-klein-aktion von Dr. Lanka beteiligt, wo die Virennachweise von den Behörden eingefordert wurden – mit dem Ergebnis, dass es solche nirgends gibt. Es handelt sich nach deren eigenen Aussagen um Absprechen, dass es so sei – einen Konsens. Das ist aktenkundig.
Dann habe ich mich mit der Geschichte der Impfungen befasst – von Anfang an wissenschaftlich umstritten, ein Desaster am anderen bis hin zur Spanischen Grippe, die im Gefolge von staatlichen Impfaktionen ausbrach und auch nur die Geimpften erwischte, ein Schelm, der Arges dabei denkt.
Was die Virologie betrifft lebt auch da jeder von Geld – oder eben nicht, wer zahlt, bestimmt die Richtung.Antworten
(Impfkritiker ist rechts)https://erzaehlmirnix.wordpress.com/2015/12/29/oh-pharmagott-unser/https://erzaehlmirnix.wordpress.com/2016/01/07/verschwoerungstheorien/
(Impfgegner unter sich)Antworten
Stefanie Thormann sagt:Nun ja, ich würde mal abwarten, was diese beiden Institute herausgefunden haben, bevor ich mich weiter aus dem Fenster lehne!Antworten
Gäbe es wirklich einen derart massiven Durchbruch in der Virologie, wären die Fachblätter weltweit voll davon. Aber bislang: Fehlanzeige. Bedauerlicherweise werden von Wissenschafft Plus auch keine Fundstellen in den üblichen Forschungsdatenbanken genannt.
Und noch einmal: Ich kritisiere hier in allererste Linie die Schäbigkeit der Lanka-Fraktion, die Zurückweisung des Nichtzulassungsantrags zur Revision als Sieg in der Sache zu verkaufen. Wer so etwas nötig hat, der hat es eben nötig.Antworten
Ich hätte bei einem als kritisch bezeichneten Blog mehr erwartet, so viel Angst vor anderen Ansichten als man selbst pflegt?Antworten
Erstens – Wer bereits einmal bei mir kommentiert hat und freigeschaltet wurde, braucht beim nächsten Mal nicht mehr freigeschaltet werden. Nur das ist der Grund, weshalb Ihr erster Kommentar noch nicht erschienen war.
Zweitens – Sitze ich nicht den ganzen Tag vor dem Rechner, um jeden Kommentar sofort und ohne Verzug zu beantworten.
Drittens- Ist es mein Grundsatz, jeden Kommentar zu veröffentlichen und ggf. selbst zu kommentieren. Das wird auch in Zukunft so bleiben.
Viertens – Mache ich mir wirklich Sorgen um Leute wie Sie, die -wie auch Ihr erster Kommentar zeigt- offensichtlich in Vorurteilen festgefahren sind und denen es deshalb reicht, selbstgewählten Autoritäten zu folgen. Wie sonst wäre es möglich, dass sie die haltlosen weiteren Ausführungen des “Newsletters” von Wissenschafft Plus einfach so als Fakt in den Raum stellen?Ich bleibe dabei und habe gute Argumente dafür: Herr Lanka propagiert naturwissenschaftlichen Unsinn, und zwar der gefährlichen Art. Die Belege dafür sind Legion.Was habe ich mit der Industrie zu tun? Was für ein Quatsch. Dazu noch mal am Rande ein schon früher von mir eingeführter Aspekt: Gäbe es keine Impfungen, würde die Pharmaindustrie (offenbar der einzige Wirtschaftszweig, bei dem Leistung umsonst erwartet wird) durch die Behandlung der dann massiv auftretenden impfpräventablen Krankheiten ein Vielfaches von dem verdienen, was sie heute an Gewinn aus Impfpräparaten hat.Denken Sie einfach mal drüber nach. Ich vertrete hier keine Interessen von irgendwem, sondern versuche, in anbrechenden kontrafaktischen Zeiten zum eigenen Denken anzuregen.Auch Ihnen aber vielen Dank für Ihre Zuschrift. Jede ist willkommen, weil sie Gelegenheit zum Diskurs gibt.Antworten
Olaf Sander sagt:Das Schlimme ist ja, dass die mit ihrem hanbüchenden Unsinn durchkommen und oben drauf auch noch finanziell großen Erfolg haben. Ich wünschte, die Gerichte könnten ihrerseits diesen Idioten wegen Verleumdung und Falschaussage über das von ihnen gefällte Urteil verklagen.Antworten
DAZ Online hat sich mit der Pressestelle des BGH in Verbindung gesetzt und den Sachverhalt wohl auch weitergegeben:
“Wie nun bekannt und von einer Sprecherin gegenüber DAZ.online bestätigt wurde, wies der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde bereits im Dezember zurück. Doch auch diese Entscheidung hat hauptsächlich formale Gründe. Das Gesetz lässt eine Revision nur zu, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Fortbildung des Rechts oder eine Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erfordert. Das hielt der BGH hier offensichtlich nicht für gegeben. Nach Auskunft der Pressesprecherin des BGH erging ‘kein begründeter Beschluss’.” -https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2017/01/20/bundesgerichtshof-haelt-sich-aus-masernstreit-heraus-
Ein 08/15-Vorgang, wie ich schon schrieb. Zu nicht begründeten Beschlüssen (das sind die Entscheidungen über unstreitig aussichtslose Anträge) werden auch weder Pressemitteilungen noch die Entscheidungen selbst veröffentlicht. Das wars für den BGH… Aber nicht für uns Skeptiker.
Wie können Sie einfach derartigen Behauptungen Bedeutung beimessen? Natürlich hat Lanka und haben die Kreise um ihn herum sich nicht einfach hingestellt und gesagt: Viren gibt es nicht. Natürlich haben sie seit jeher ihren “Standpunkt” mit allerlei sinnlosem und pseudowissenschaftlichem Kram verbrämt. Das tun sie ganz offensichtlich nach wie vor. Damit verbessert sich ihre Position kein bisschen. Zumal sie, wären ihre Thesen haltbar, nicht zu der Unredlichkeit greifen würden, die jetzige Entscheidung des BGH so darzustellen, als sei sie eine Bestätigung ihrer inhaltlichen Position. Allein mit diesem miesen Vorgehen disqualifizieren sie sich – nein, nicht endgültig, denn das liegt schon längst hinter uns.Antworten
Herzliche GrüßeAntwortenHermione sagt:Tja, wer sich sein Weltbild aus Märchen zusammengesponnen hat, muss natürlich auch Märchen erzählen, um seine Selbstdarstellung aufrecht zu halten. Ich könnte jedesmal kotzen, wenn ich darüber lese.
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